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Unsere gegenwärtigen und künftigen Vertragsbeziehungen werden ausschließlich
durch unsere nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmt, soweit
nicht im Einzelfall schriftlich etwas abweichendes vereinbart ist .
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Abweichende Erklärungen und Geschäftbedingungen des Käufers oder
Auftraggebers verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen bei Vertragsabschluß
nicht widersprechen. Sie sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich
bestätigt sind.
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Unsere Leistungen sind hinsichtlich Preise, Lieferzeit und Liefertermin freibleibend.
Die unsere Leistungen betreffenden Abbildungen, Zeichnungen, Prospekte, Werbeschriften,
Verzeichnisse usw. und die darin enthaltenen Daten usw. sind nur annährend
maßgeblich, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
Änderungen bleiben vorbehalten, soweit nicht die Funktion und Einsatzmöglichkeit
unserer Leistung verändern; außer in letztgenannten Falle berechtigen
sie nicht zu Beanstandungen oder zum Rücktritt.
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Die angegebenen Liefertermine und Lieferfristen werden wir nach Möglichkeit
einhalten, ohne jedoch hierfür eine Gewähr zu übernehmen.
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Wir behalten uns die Wahl der Versandart der Urnen und andere Waren vor. Entstehende
Mehrkosten auf Grund besonderer Versandwünsche des Käufers gehen zu dessen
Lasten.
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Mit Übergabe der Urne oder sonstige Ware an den Spediteur, Frachtführer
oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen, geht die
Gefahr auf den Käufer über. Schadenersatz bei Verlust oder zur Bruch gehen
der Ware ist nur in Höhe der aktuelle Kosten möglich, z.B. nur die Kosten
der Urne, oder die Versandkosten. Weitere Schadenersatzansprüche, insbesondere
Schmerzensgelder, sind, soweit gesetzlich zulässig, nicht möglich, auch
nicht an dem mit dem Transport beauftragten Unternehmen, es sei denn, sie beruhen
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder
leitenden Angestellten.
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Wir geraten nicht in Verzug, solange der Käufer mit der Erfüllung seiner
Verpflichtungen in Verzug ist oder solange eine Lieferung oder Leistung sich Wegen
Störungen des Betriebsablaufs, Ausfall oder Verzögerungen von Lieferungen
oder Leistungen unserer Lieferanten oder Transportunternehmen oder Verkehrsbehinderungen,
behördlicher Anordnungen wie z.B. Grenzüberschreitungs-Beschränkungen,
Transportprobleme durch Seuchegefahr usw., oder wegen höherer Gewalt u.a. Streik,
Aussperrungen usw. verzögert oder verhindert wird. Schadenersatzansprüche
wegen nicht Ausführung oder nicht rechtzeitiger Ausführung der Leistung
oder Warenlieferung (Urnen, usw.) sowie aus jedem anderen Grund sind, soweit gesetzlich
zulässig, ausgeschlossen.
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Durch die Beauftragung, auch telefonisch, oder die Überweisung des Rechnungsbetrages
auf unser Konto, erklärt der Rechnungsempänger sich mit dem von uns gewählten
Transportweg einverstanden.
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Das auf einer geeichten Waage, von der Cremare GmbH ermittelte Gewicht, ist verbindlich.
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Die Einäscherungen werden im allgemeinen erst nach Zahlungseingang durchgeführt.
Die Einäscherungen finden in Tierkrematorium Nordrhein GmbH in Wesel statt.
Sollten hier aus technischen oder anderen berechtigten Gründen
keine Einäscherungen stattfinden können, so können wir wahlweise
ein anderes Tierkrematorium beauftragen. Wir sind berechtigt, unsere Lieferungen
und Leistungen zu beschränken oder vom Vertrag ohne Schadensersatzpflicht zurückzutreten,
wenn die vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht eingehalten werden, oder uns nach
Geschäftsabschluß nachteiliges über die vermögens- oder sonstigen
verhältnisse des Käufers bekannt wird.
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Mangelrügen sind innerhalb 8 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort
schriftich, fernmündlich oder telegrafisch detailliert mitzuteilen.
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Unsere Rechnungen sind innerhalb 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zahlbar
in bar, Schecks nehmen wir nur zahlungshalber unter Ausschluß unserer Haftung
für rechtzeitigkeit und Ordnungsmäßigkeit von Vorlage und Protest
an.
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Befindet sich der Käufer in Verzug, so hat er von Fälligkeitsdatum Zinsen
in Höhe der von uns zu zahlenden Kreditkosten, mindestens aber von 3% über
dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, jeweils zzgl. MwSt., zu zahlen.
Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
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Alle Rechtsbeziehungen und Rechtshandlungen im Verhältnis zwischen uns und
dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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Erfüllungsort ist Wesel. Wahlweise sind wir auch berechtigt die für den
Wohnsitz des Käufers zuständigen Gericht anzurufen.